Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Sicherheit des Verkehrs hat Vorrang

Die Kommunen werden in der Gestaltung des Verkehrsraums das Präventionsprinzip und die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs für alle Verkehrsteilnehmenden umzusetzen wissen.
13.06.2024
Eine Frau kniet neben einem Kind am Zebrastreifen. Sie zeigt mit der Hand nach rechts. Das Kind blickt ebenfalls nach rechts.
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Eine Frau kniet neben einem Kind am Zebrastreifen. Sie zeigt mit der Hand nach rechts. Das Kind blickt ebenfalls nach rechts.

Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Sicherheit des Verkehrs hat Vorrang

Die Kommunen werden in der Gestaltung des Verkehrsraums das Präventionsprinzip und die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs für alle Verkehrsteilnehmenden umzusetzen wissen.

Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Sicherheit des Verkehrs hat Vorrang

Zur Einigung zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) sagt Manfred Wirsch, Präsident des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR): „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Vorrang der Sicherheit eindeutig ins Straßenverkehrsgesetz hineingeschrieben wird. Die für uns noch fehlende Klarstellung, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs für alle Verkehrsteilnehmenden gilt, werden die Kommunen in der Gestaltung des Verkehrsraums nach dem Präventionsprinzip umzusetzen wissen.“

Weiterführende Informationen

>> Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses (pdf)