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Mittel für das Förderprogramm Abbiegeassistent aufstocken

31. Januar 2019 – Die Mittel, mit denen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Einbau und die Nachrüstung von Abbiegeassistenten in Nutzfahrzeuge, Lkw und Busse fördert, sind für 2019 bereits erschöpft. Das Programm (AAS) startete jedoch erst in der vergangenen Woche, am 21. Januar 2019. „Für die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern ist die große Nachfrage nach den Fördermitteln eine tolle Neuigkeit“, sagt Christian Kellner, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR). Um sie weiter zu erhöhen sei es notwendig, schnell zusätzliche Fördermittel freizugeben und damit 2019 die Nachrüstung von noch mehr Fahrzeugen zu fördern. „Ziel muss es sein, so viele Lkw, Busse und Nutzfahrzeuge wie möglich mit Abbiegeassistenzsystemen auszurüsten“. Je höher die Durchdringung mit Abbiegeassistenten, desto sicherer seien der Rad- und Fußverkehr, so Kellner.

Das Förderprogramm knüpft an die „Aktion Abbiegeassistent" an, die Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im vergangenen Jahr gestartet hatte. Der Bundesrat hatte zuvor in einer Entschließung an die Bundesregierung appelliert, Investitionen in solche Assistenzsysteme durch spezielle Förderprogramme zu unterstützen, bevor die Systeme in der EU zur Pflicht werden. Mit fünf Millionen Euro pro Jahr soll die freiwillige Nachrüstung von Nutzfahrzeugen ab 3,5 Tonnen bis zum Jahr 2024 gefördert werden. Welche Systeme förderwürdig sind, kann dem Verkehrsblatt vom 15. Oktober 2018 entnommen werden. Beantragt werden konnte die Förderung erstmals am 21. Januar 2019. Bereits nach vier Tagen waren die Fördermittel für 2019 erschöpft. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) schloss daraufhin das Antragsportal des Förderprogramms.